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Bolivien: Arce offenbar vorn

Foto: imago images
MAS-Kandidat Luis Arce (vorn, dritter von links) mit jubelnden Anhängern und Mitstreitern in der Wahlnacht.

Bolivien: Arce offenbar vorn

Von: epd/KNA/red/bs | 25. Oktober 2020
In Bolivien hat Luis Arce von der Morales-Partei MAS offenbar schon im ersten Wahlgang die Präsidentschaftswahlen gewonnen.

In Bolivien, dem Land der Trierer Partnerkriche, hat der Linkskandidat Luis Arce offenbar die Präsidentschaftswahlen vom 18. Oktober schon im ersten Durchgang gewonnen. Nach Angaben mehrerer nicht offizieller Nachwahlbefragungen kam der 57-Jährige auf knapp 53 Prozent der Stimmen. Der konservative Ex-Präsident Carlos Mesa (67) käme demnach auf 31,5 Prozent, der rechtskonservative Anwärter Luis Camacho (41) auf 14,1 Prozent der Stimmen.

Arce rief sich noch in der Wahlnacht zum Sieger aus: „Wir werden für alle Bolivianer regieren. Wir werden eine Regierung der nationalen Einheit aufbauen.“ Zugleich versprach er, aus den zurückliegenden Fehlern seiner Partei, dem Movimiento al Socialismo (MAS) zu lernen.

Am Morgen des 19. Oktober (Ortszeit) gratulierte der Zweitplazierte Mesa dem Wahlsieger zum Erfolg und dankte den Bolivianern für ihr demokratisches Verhalten. Zuerst hatte Interimspräsidentin Jeanine Áñez via Twitter erklärt: „Ich beglückwünsche die Gewinner und bitte sie, an Bolivien und die Demokratie denkend zu regieren.“ Auch Ex-Präsident Jorge Tuto Quiroga verschickte über den Kurznachrichtendienst Twitter Glückwünsche: „Trotz der enormen Meinungsunterschiede gratuliere ich als Demokrat und wünsche Ihnen angesichts der enormen wirtschaftlichen Herausforderungen Erfolg.“ Ex-Präsident Evo Morales twitterte aus dem Exil in Argentinien Glückwünsche an die Wahlsieger. Seine sozialistische Partei MAS habe in beiden Kammern die Mehrheit errungen.

Die Wahlen verliefen trotz der großen politischen Anspannung im Land weitgehend friedlich, wie die Nachrichtenagenturen meldeten. Auch Vertreter der Vereinten Nationen, der Europäischen Union (EU) und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stellten in ersten Reaktionen den friedlichen Verlauf des Urnengangs heraus.

Mit einem offiziellen Wahlergebnis wird erst in einigen Tagen gerechnet. Das Oberste Wahlgericht hatte am Samstag beschlossen, keine vorläufigen offiziellen Ergebnisse zu veröffentlichen.

Bolivien wurde nach der Präsidentschaftswahl im Oktober 2019 von heftigen Unruhen erschüttert. Schon die Kandidatur des damaligen Präsidenten Evo Morales war nach einem verlorenen Referendum über eine dazu notwendige Verfassungsänderung hoch umstritten. Morales brach sein Wort und setzte seine Kandidatur gegen das Wählervotum auf juristischem Wege durch. Später räumte er ein, dies sei ein Fehler gewesen.

Die Opposition warf dem seit 2006 regierenden sozialistischen Präsidenten Wahlbetrug vor; Hunderttausende gingen auf die Straße. Eine Kommission der OAS sprach in einem Bericht von schwerwiegenden Manipulationsversuchen und empfahl Neuwahlen. Morales trat daraufhin zurück und ging zunächst nach Mexiko und später nach Argentinien ins Exil. Unter Berufung auf neue Studien aus den USA weist Morales inzwischen die Vorwürfe zurück und spricht von einem Putschversuch.

Die bolivianischen Partner des Bistums Trier hatten den Wahlen mit gemischten Gefühlen entgegen gesehen. Unter der sozialistischen Regierung Morales hatte die bolivianische Kirche keinen leichten Stand. Entsprechend fürchten sie, dass ein Wahlsieg des sozialistischen Kandidaten Arce die Bildungs- und pastorale Arbeit weiter erschweren könnte.

„Die Vorgängerregierung unter Präsident Morales hat nach Ansicht vieler Menschen mehr zur Spaltung der Gesellschaft als zur Versöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen beigetragen“, hatte Katharina Nilles, Bolivienreferentin der Diözesastelle Weltkirche im Bistum Trier, schon vor der Wahl betont. „Auch die Übergangsregierung unter Jeanine Áñez hat in den vergangenen elf Monaten die Konflikte zwischen linken und konservativen verbal angeheizt“, erklärte Katharina Nilles. „Der Wahlsieger wird vor der großen Herausforderung stehen, die Gesellschaft wieder zusammenzuführen.“




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